Eine Designrechtsstandsrecherche ist eine rechtsbezogene Recherche zur Vermeidung von Schutzrechtskollisionen. Es gilt zu klären, ob das ermittelte Design noch gültig ist also in Kraft ist respektive Rechtskraft besitzt. Weiterhin kann geklärt werden wann ein Design ausläuft. Auch kann ermittelt werden, auf welchen Märkten ein Design Bestand hat, also seine territoriale Ausdehnung. Außerdem kann in Erfahrung gebracht werden, wem das Design gehört. ls Auswertung erfolgt eine Kurzdarstellung der Rechtsstände.
Ist die Schutzfrist des eingetragenen Designs abgelaufen oder das Design wurde nicht fristgemäß verlängert, so ist das Design erloschen.
Die Ermittlung der Verfahrensstände von deutschen eingetragenen Designs erfolgt über DPMAregister. Der Verfahrenstand von Gemeinschaftsgeschmacksmustern ist in der Datenbank eSearch plus enthalten. Die Ermittlung des Verfahrensstandes der internationalen Geschmacksmusteranmeldungen ist über Hague Express Database möglich.
Mit Hilfe einer Designüberwachung können außerdem auch der Status eines Designs und aller Änderungen überwacht werden.
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