Datenbanken
Die Recherchen zu technischen gewerblichen Schutzrechten (Patent und Gebrauchsmuster) werden in der Datenbank DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchgeführt. Ergänzend kann nach Abstimmung mit dem Auftraggeber eine Recherche in der Datenbank espacenet des Europäischen Patentamts (EPA) oder auch in weiteren Datenbanken durchgeführt werden.
Im Gewerblichen Rechtsschutz stehen öffentliche Datenbanken sowie kommerzielle Datenbanken (“Mehrwertdatenbanken”) zur Durchführung von Recherchen zur Verfügung.
Recherchestrategien
Recherche mit Schlagworten
Bei einer Recherche mit Schlagworten ist der Aufwand bei Erstellung eines Suchprofils gering, was zu einem schnellen Suchergebnis führt. Die Recherche mit Schlagworten kann zusätzliche Treffer zu einer IPC-Recherche hervorbringen. Sie kann als Hilfsmittel bei Erstellung eines IPC-Profils oder auch zur Ermittlung zusätzlicher IPC-Notationen dienen.
Eine Recherche mit Schlagworten führt zu einer Abhängigkeit von Sprachen bei Suchabfragen. Es kann eine schlechte Abdeckung der Text-Daten in freien Datenbanken vorliegen, was zu unvollständigen Ergebnissen führen kann. Häufig entstehen große Trefferlisten mit viel Ballast (“Müll”) bei den Suchergebnissen. Es liegt keine Zuordnung zu bestimmten Technik-Gebieten vor. Eine Auswahl bestimmter Anwendungsgebiete ist somit schlecht möglich.
Recherche mit Patentklassifikationen (IPC, CPC)
Patentklassifikationen werden weltweit respektive international eingesetzt, somit ist eine weltweite beziehungsweise internationale Recherche möglich. Eine Recherche mit Patentklassifikationen ist unabhängig von Sprachen und damit Suchbegriffen bei Suchabfragen. Die IPC-/CPC-Angaben in den Datenbanken sind gut abgedeckt. Sie ermöglichen eine eindeutige Zuordnung des jeweiligen Dokuments zu definierten Technik-Gebieten. Es ist daher eine Auswahl bestimmter Anwendungsgebiete möglich. Die ermittelte IPC/CPC kann für Anschluss- oder Überwachungsrecherchen weiter genutzt werden.
Der Aufwand bei der Erstellung von Suchprofilen erhöht sich deutlich. Auch hier werden teilweise große Trefferzahlen generiert, was letztlich doch Eingrenzung mit Suchbegriffen notwendig macht. Eine Anpassung der Suchprofile bei IPC-/CPC-Revision ist erforderlich. Die IPC/CPC werden nicht von allen Ämtern in gleichem Umfang genutzt.
Internationale Patentklassifikation (IPC)
Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist ein Recherche-Hilfsmittel. Sie dient der Klassifizierung technischer Sachverhalte und bildet sämtliche Gebiete der Technik ab. Sie wird seit 1975 für die Klassifikation von Patenten und Gebrauchsmustern verwendet. Über 100 Patentbehörden weltweit klassifizieren nach der IPC. (Quelle: DPMA, Stand 28.06.2016)
Gemeinsame Patentklassifikation (CPC)
Die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC), die seit 1. Januar 2013 in Kraft ist, wurde als bilaterales System gemeinsam vom EPA und dem USPTO konzipiert. Es vereinigt die optimalen Klassifizierungspraktiken beider Ämter und erlaubt den Rechercheuren, Stand der Technik effizient abzurufen. Seit dem 1. Januar 2013 klassifiziert das EPA seine Dokumente nicht mehr in der ECLA, sondern verwendet die CPC. Auch das USPTO wird nach einer Übergangsfrist ab 2015 von der USPC auf die CPC umstellen. Daneben werden das EPA wie auch das USPTO weiterhin in der IPC klassifizieren. Die CPC wird von den beiden Ämtern laufend überarbeitet, und die Dokumente werden entsprechend umklassifiziert. (Quelle: EPA, Stand 09.03.2016)
Weiterführende Informationen zu Patentklassifikationen erhalten Sie hier.
Kosten einer Recherche
Die Kosten einer Recherche nach technischen, gewerblichen Schutzrechten werden hauptsächlich durch fünf Faktoren beinflusst:
I. Den Länderumfang: Für wie viele Länder soll recherchiert werden?
II. Die Recherchetiefe: Wie umfassend soll zu einem Merkmal recherchiert werden?
III. Die Recherchebreite: Nach wie vielen Merkmalen soll recherchiert werden?
IV. Das Rechercheergebnis: Wie viele möglicherweise relevante Schutzrechte gibt es?
V. Der Detailgrad der Auswertung: Wie genau soll jeweils geprüft werden, ob beispielsweise Neuheit oder eine Verletzung vorliegt?
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