Vernichtungsrecherche / Einspruchsrecherche / Beschwerderecherche

Im Zuge Ver­nich­tungs-, Ein­spruchs- oder Beschwer­de­re­cher­che soll Mate­ri­al gegen ein Schutz­recht ermit­telt wer­den, um damit des­sen Nich­tig­keit zu bewei­sen. Grün­de für sol­che Recher­chen kön­nen Ver­let­zungs­kla­gen ande­rer bezie­hungs­wei­se den eige­nen Ent­wick­lun­gen im Wege ste­hen­de Schutz­rech­te sein. Der Län­der­um­fang soll­te “welt­weit” sein. Der Zeit­raum der Recher­che soll­te vom Prio­ri­täts­da­tum des zu “ver­nich­ten­den” Doku­men­tes retro­spek­tiv sein. Ermit­telt wer­den soll signi­fi­kan­tes und/oder rele­van­tes vor­ver­öf­fent­lich­tes Mate­ri­al wer­den, wel­ches einer detail­lier­ten Aus­wer­tung und Rele­vanz­be­wer­tung unter­zo­gen wer­den soll. Ins­be­son­de­re bei einer Beschwer­de­re­cher­che gilt es min­des­tens ein pri­ma facie rele­van­tes Doku­ment zu ermit­teln.

Es soll Mate­ri­al gegen ein Schutz­recht ermit­telt wer­den, um damit des­sen Nich­tig­keit zu bewei­sen. Anläs­se kön­nen Ver­let­zungs­kla­gen ande­rer bezie­hungs­wei­se den eige­nen Ent­wick­lun­gen im Wege ste­hen­de Schutz­rech­te ande­rer bei­spiels­wei­se als Ergeb­nis einer lau­fen­den Patent­über­wa­chung ermit­telt, sein. Bei einer Ver­nich­tungs­re­cher­che sind welt­wei­te Märk­te und Zahl der zu sich­ten­den Doku­men­te nicht ein­zu­schrän­ken. Die Retro­spek­ti­vi­tät ein­grenz­bar auf Zeit­raum bis zum Prio­ri­täts­da­tum des zu ver­nich­ten­den Doku­men­tes. Eine ergän­zen­de Recher­che in der Lite­ra­tur ist unbe­dingt zu emp­feh­len. Die Aus­wer­tung ver­ur­sacht einen hohen Auf­wand. Eine even­tu­el­le „Null-Recher­che“ bedingt Erklä­rungs­be­darf und eine ent­spre­chen­de Argu­men­ta­ti­on gegen­über dem Auf­trag­ge­ber (Preis-Leis­tung).

Daten­schutz­er­klä­rungAGBPreis­lis­teKon­taktImpres­sum