Rechtlicher Hinweis

Die Ver­tre­tung Drit­ter ist aus­schließ­lich durch Patent­an­wäl­te und Rechts­an­wäl­te zuläs­sig. Dies ist im Gesetz über außer­ge­richt­li­che Rechts­dienst­leis­tun­gen (Rechts­dienst­leis­tungs­ge­setz (RDG)) und der Patent­an­walts­ord­nung (PAO) gere­gelt. Es betrifft die Anmel­dung aller gewerb­li­chen Schutz­rech­te wie Paten­te, Gebrauchs­mus­ter, Mar­ken, Designs und Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­ter.

Das Paten­t­in­ge­nieur­bue­ro Schrub­ke über­nimmt kei­ne Ver­tre­tung, leis­tet kei­ne Rechts­be­ra­tung und mel­det kei­ne Schutz­rech­te für Drit­te an. Das Paten­t­in­ge­nieur­bue­ro Schrub­ke infor­miert, recher­chiert, ver­mit­telt bzw. beauf­tragt Patent­an­wäl­te und koor­di­niert Dienst­leis­tun­gen. Das Paten­t­in­ge­nieur­bue­ro Schrub­ke lässt sich für die vom Man­dan­ten bzw. Auf­trag­ge­ber ver­lang­ten Dienst­leis­tun­gen eine Voll­macht ertei­len. Sobald Rechts­dienst­leis­tun­gen im Gewerb­li­chen Rechts­schutz beauf­tragt wer­den, wen­det sich das Paten­t­in­ge­nieur­bue­ro Schrub­ke an Patent­an­wäl­te und/oder Rechts­an­wäl­te, um die Rechts­dienst­leis­tung durchführen/erbringen zu las­sen.

Alle Anga­ben auf der Web­site des Paten­t­in­ge­nieur­bue­r­os Schrub­ke sind ohne Gewähr und unter Aus­schluss jeg­li­cher Haf­tung.

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