Die Durchführung der Recherchen im Gewerblichen Rechtsschutz erfogt in Anlehnung an den Recherche-Standard (SIGNO / ARGE PIZ, Stand: Januar 2010) für Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten.
Patentrecherchen und/oder Gebrauchsmusterrecherchen
Patentrecherchen und/oder Gebrauchsmusterecherchen liefern Informationen über die Schutzrechtssituation entsprechend der Fragestellung. Die Fragestellung wird vom Auftraggeber vorgegeben oder wird zusammen mit dem Auftraggeber erarbeitet.
Übersichtsrecherche
Eine Übersichtsrecherche dient um einen ersten groben, aber signifikanten Überblick über den Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet der Technik zu erhalten. Es werden vorwiegend Abfragen genutzt, die in der Regel aus einer Kombination von Suchbegriffen bestehen, damit das Ergebnis stark eingeschränkt werden kann. Somit wird eine kleine Treffermenge ermittelt, die in einem weiteren Schritt in kürzester Zeit ausgewertet werden kann. Das Ergebnis kann dann erste Hinweise auf relevante Schutzrechte aufzeigen.
Stand der Technik-Recherche
Eine Stand der Technik-Recherche (StdT) schließt eine Relevanzbeurteilung der ermittelten Ergebnisse mit ein. Sie bietet sich beispielsweise für Forschungs- und Entwicklungstätigkeit auch ohne eine beabsichtigte Anmeldung eines technischen gewerblichen Schutzrechts an.
Neuheitsrecherche
Durch eine Neuheitsrecherche soll ermittelt werden, ob eine Erfindung neu ist und somit über dem bekannten Stand der Technik liegt. Sie dient als vorbereitende Absicherung für eine Anmeldung eines technischen, gewerblichen Schutzrechts.
Kombinierte Stand der Technik- und Neuheitsrecherche
Eine kombinierte Stand der Technik- und Neuheitsrecherche dient der Analyse der Neuheit einer Erfindung im nachgewiesenen Umfeld des Standes der Technik zur Fragestellung der Recherche. Sie sollte als „weltweite“ Recherche bei maximal möglicher Retrospektivität angelegt sein, abhängig von den verfügbaren Quellen.
Verletzungsrecherche („Freedom to Operate“)
Die auch als „Freedom to Operate“-Recherche bezeichnete Verletzungsrecherche dient der Analyse, ob die Platzierung eines Produktes auf einem bestimmten Markt die dort gültigen Schutzrechte verletzt. Es sollte eine Beschränkung auf die Schutzrechte, welche noch in Kraft sind erfolgen. Somit sollte bei technischen Erfindungen der Zeitraum maximal 20 Jahre retrospektiv betrachtet werden. Die Verletzungsrecherche soll zu marktrelevante Dokumente führen sowie eine detaillierte Auswertung und Relevanzbewertung umfassen.
Vernichtungsrecherche / Einspruchsrecherche / Beschwerderecherche
Im Zuge der Recherche soll Material gegen ein Schutzrecht ermittelt werden, um damit dessen Nichtigkeit zu beweisen. Gründe für solche Recherchen können Verletzungsklagen anderer respektive den Entwicklungen des Auftraggebers im Wege stehende Schutzrechte sein. Sie sollte weltweit sowie vom Prioritätsdatum des zu “vernichtenden” Dokumentes retrospektiv erfolgen. Erwartet wird signifikantes respektive relevantes vorveröffentlichtes Material, welches einer detaillierten Auswertung und Relevanzbewertung unterzogen werden sollte.
Patentüberwachung
Unter Patentüberwachungen wird die regelmäßige Information über neu veröffentlichte Schutzrechte nach bestimmten Abfrageprofilen verstanden. Zweck dieser Informationsdienstleistung ist es, den Auftraggeber ständig auf einem aktuellen Stand zu halten.
Namensrecherche
Bei Namensrecherchen wird nach Firmen- und Personennamen recherchiert, die als Anmelder, Inhaber, Erfinder oder als Vertreter im Zusammenhang mit dem jeweiligen technischen, gewerblichen Schutzrecht genannt werden. Ergänzend kann in weiteren Firmen- und Markendatenbanken recherchiert werden, um Aussagen zu bestimmten Anmeldern und/oder Erfindern zu vervollständigen. Hier bietet sich beispielsweise eine Recherche im Handels‑, Vereins‑, Genossenschafts- und/oder Partnerschaftsregister an. Abhängig von der konkreten Fragestellung durch den Auftraggeber sollte der Länderumfang weltweit ausgedehnt werden. Der Zeitraum für die Retrospektivität sollte maximal sein. Als Ergebnis ist regelmäßig ein Bericht vorgesehen, mit einer Liste der ermittelten Dokumente mit bibliographischen Angaben und eventuell Abstracts.
Rechtsstandrecherchen
Rechtsstände werden tagesaktuell mindestens für DE‑, EP- und PCT (WO)-Anmeldungen geprüft. Standardmäßig werden die Patentregister des DPMA sowie des EPA befragt. Die Prüfung der Rechtsstände in anderen Ländern erfolgt in geeigneten Datenbanken und möglicherweise auch unter individueller Inanspruchnahme fremder nationaler Patentämter. Rechtsstände können auch überwacht werden.
Familienrecherchen
Es werden die aktuell veröffentlichten Analoganmeldungen zu vorgegebenen Anmelde- oder Publikationsnummern von Erfindungsbeschreibungen ermittelt. Bezugspunkt ist dabei die erste Anmeldung zu einer Erfindung, deren Daten als Prioritätsdaten bezeichnet werden.
Zitierungsrecherche
Um andere Publikationen mit naheliegendem Inhalt zu ermitteln, um Rechercheergebnisse zu verbessern oder um Mitbewerber zu ermitteln, bietet sich eine Zitierungsrecherche an.
Ergänzende Patentstatistische Analyse
Das Ziel einer ergänzenden Patent-statistischen Analyse ist es Trends aufzuzeigen hinsichtlich Märkten, Technologiefeldern, Mitbewerbern, zeitlicher Entwicklung. Die Basis für die Analyse-Aufgabe bilden relevanten Ergebnisse der vorgeschalteten Recherche, bevorzugt einer Stand der Technik, Neuheits- und/oder Namensrecherche.
Ergänzende Onlinerecherche
Eine ergänzende Onlinerecherche kann notwendig werden bei Neuheitsrecherchen und Vernichtungs- / Einspruchsrecherchen und ist ergänzend möglich bei Übersichtsrecherchen und Stand der Technik-Recherchen.
Ergänzende Recherche in der Fachliteratur
Eine ergänzende Recherche in der Fachliteratur kann notwendig werden bei Neuheitsrecherchen und Vernichtungs- / Einspruchsrecherchen und ist ergänzend möglich bei Übersichtsrecherchen und Stand der Technik-Recherchen.
Ergänzende Designrecherche (Geschmacksmusterrecherche)
Eine ergänzende Designrecherche ist notwendig bei allen Recherchethemen, die einen Design-Aspekt im weitesten Sinne berühren können. Besonders problematisch sind die je nach nationalem Recht langen Zeiten bis zur Veröffentlichung.
Designrecherchen (Geschmacksmusterrecherchen)
Eine Designrecherche dient dazu, um vor einer Anmeldung den bestehenden Formenschatz zu recherchieren und sich über den Bestand eingetragener Designs zu informieren. Das DPMA überprüft jedoch weder die Neuheit noch die Eigenart. Zu klären gilt es, ob es für die geplante Form- und Farbgebung des neuen Produktes schon ältere, zu beachtende Rechte gibt. Weiterhin ist zu klären, welche Designs haben sich Mitbewerber schützen lassen. Eine Designrecherche ist in der Regel sehr aufwändig, da eine Sichtung jedes einzelnen Treffers erfolgen sollte. Entsprechende kommerzielle Datenbankzugänge sind sehr teuer.
Recherche zum bestehenden Formenschatz
Die Recherche zum bestehenden Formenschatz soll ähnlich einer Stand der Technik Recherche zu technischen, gewerblichen Schutzrechten einen Überblick über bereits veröffentlichte und eventuell geschützte Designs ermöglichen.
Anmelderrecherche
Bei Anmelderrecherchen wird nach Firmen- und Personennamen recherchiert, die als Anmelder, Inhaber, Entwerfer oder als Vertreter im Zusammenhang mit dem jeweiligen Design genannt werden. Ergänzend kann in weiteren Firmen- und Markendatenbanken recherchiert werden, um Aussagen zu bestimmten Anmeldern und/oder Entwerfern zu vervollständigen.
Rechtsstandsrecherche
Eine Design-Rechtsstandsrecherche ist eine rechtsbezogene Recherche zur Vermeidung von Schutzrechtskollisionen. Es gilt zu klären, ob das ermittelte Design noch gültig ist also in Kraft ist respektive Rechtskraft besitzt. Weiterhin kann geklärt werden wann ein Design ausläuft. Auch kann ermittelt werden, auf welchen Märkten ein Design Bestand hat, also seine territoriale Ausdehnung. Außerdem kann in Erfahrung gebracht werden, wem das Design gehört. ls Auswertung erfolgt eine Kurzdarstellung der Rechtsstände.
Markenrecherchen
Eine Markenrecherche dient der Vermeidung eines Rechtsstreits durch Verletzung älterer Markenrechte vor der Benutzung beziehungsweise Anmeldung eines Marken oder Firmennamens sowie einer Domain. Eine Markenrecherche ermöglicht die Abklärung, über welche Markenrechte ein bestimmter Inhaber verfügt. Nach der Eintragung sollten Überwachungsrecherchen durchgeführt werden.
Identitätsrecherche
Eine Identitätsrecherche dient der Abklärung ob eventuell Namen und Marken kollidierenden. Die Recherche umfasst die Suche nach dem Themenbegriff in absolut identischer Form sowie naheliegende Abwandlungen für Marken und Firmennamen, beliebige Vor- und Nachsilben bei Marken sowie beliebige Nachsilben bei Firmennamen.
Inhaberrecherche
Eine Inhaberrecherche ist die Recherche nach Marken bestimmter Inhaber. Ziel der Inhaberrecherche ist die Mitbewerberanalyse beziehungsweise die Ermittlung eines Firmenportfolio. Die fundierte Inhaberrecherche erfordert überwiegend eine gründliche Vorarbeit respektive Analyse in im Handelsregister beziehungsweise in Firmendatenbanken. Hierbei wird die Firmenverflechtungen beispielsweise Töchter, Mütter oderGmbHs für Schutzrechtsverwaltung ermittelt.
Ähnlichkeitsrecherche
Eine Ähnlichkeitsrecherche bietet eine Übersicht über eventuell kollidierende Marken, bei der auf Basis verschiedener Algorithmen ein Austausch einzelner Buchstaben des Suchbegriffes, eine Verdoppelung von Buchstaben und die Identität einzelner oder mehrerer Silben untersucht wird.
Markenrechtsstand
Wurde die Schutzfrist der Marke nicht fristgemäß verlängert, so ist die Marke erloschen.
Datenschutzerklärung — AGB — Honorarverzeichnis — Kontakt — Impressum
Diese Website des Patentingenieurbueros Schrubke wurde ausschließlich zu Informationszwecken erstellt. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und stellt keine Rechtsberatung dar. Jegliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der Informationen sowie ihrer Richtigkeit wird ausgeschlossen.