Patente und Gebrauchsmuster sind technische gewerbliche Schutzreche. Bei einer Recherche sind somit technische Details von Vorrichtungen und Verfahren darauf zu überprüfen, ob sie ähnlich oder gar identisch sind. Eine große Rolle spielt bei diesen gewerblichen Schutzrechten die Neuheit. Geschützt werden können nur Vorrichtungen oder Verfahren, die zum Zeitpunkt der Anmeldung (Prioritätsanmeldung) weltweit neu sind oder waren.
Rechercheanlässe, bei denen die Recherche von Patenten und Gebrauchsmustern hilft
- Ist eine Vorrichtung (Gerät) oder Verfahren weltweit neu?
- Wo gibt es Chancen für Neuentwicklungen?
- Gibt es eine Lösung für ein technisches Problem?
- Welche Entwicklungstrends gibt es?
- Werden bestehende Patente oder Gebrauchsmuster verletzt?
- Welche Patente und Gebrauchsmuster besitzt ein bestimmter Inhaber?
- Kann gegen ein gültiges Patent bzw. Gebrauchsmuster vorgegangen werden?
- Ist ein Patent oder Gebrauchsmuster in Kraft?
- In welchen Ländern gilt ein bestimmtes Patent oder Gebrauchsmuster?
- Ist ein in Rede stehendes Patent bzw. Gebrauchsmuster für einen anderen Anmelder wichtig?
Gerne tauschen wir uns zu Ihrem Rechercheanlass aus und ermitteln die geeignete Recherche zur Klärung Ihrer Fragestellung.
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