Designrecherchen (Geschmacksmusterrecherchen)

Eine Design­re­cher­che dient dazu, um vor einer Anmel­dung den bestehen­den For­men­schatz zu recher­chie­ren und sich über den Bestand ein­ge­tra­ge­ner Designs zu infor­mie­ren. Das DPMA über­prüft jedoch weder die Neu­heit noch die Eigen­art. Zu klä­ren gilt es, ob es für die geplan­te Form- und Farb­ge­bung des neu­en Pro­duk­tes schon älte­re, zu beach­ten­de Rech­te gibt. Wei­ter­hin ist zu klä­ren, wel­che Designs haben sich Mit­be­wer­ber schüt­zen las­sen. Eine Design­re­cher­che ist in der Regel sehr auf­wän­dig, da eine Sich­tung jedes ein­zel­nen Tref­fers erfol­gen soll­te. Ent­spre­chen­de kom­mer­zi­el­le Daten­bank­zu­gän­ge sind sehr teu­er. Inter­na­tio­na­le Designs respek­ti­ve Geschmacks­mus­ter sind erst ab 1999 in frei­en Daten­ban­ken ent­hal­ten. Eine Design­re­cher­che kann durch auf­ge­scho­be­ne Ver­öf­fent­li­chung ange­mel­de­ter Designs (um bis zu 2,5 Jah­re) und durch nicht ein­ge­tra­ge­ne Designs (gilt max. 3 Jah­re) unzu­ver­läs­sig sein. Wei­ter­hin haben die Bezeich­nung des Designs und die Waren­klas­se haben kei­nen Ein­fluss auf den Schutz­um­fang des Geschmacks­mus­ters. Wenn über ein­zel­ne Waren­klas­sen (Locar­no-Klas­si­fi­ka­ti­on) oder die Bezeich­nung des Designs recher­chiert wird, ist die Recher­che häu­fig unvoll­stän­dig.

Stan­dard­mä­ßig wird der Schutz­rechts­be­reich für Deutsch­land recher­chiert. die­ser umfasst die beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt (DPMA) ange­mel­de­ten natio­na­len ein­ge­tra­ge­nen Designs, die ein­ge­tra­ge­nen Euro­päi­schen Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­ter (Designs) sowie die IR-(WIPO) Designs nach dem Haa­ger Abkom­men über die inter­na­tio­na­le Hin­ter­le­gung gewerb­li­cher Mus­ter oder Model­le.

An Design­re­cher­chen kön­nen sich soge­nann­te Desi­gn­über­wa­chun­gen anschlie­ßen. Unter Über­wa­chungs­re­cher­chen wird die regel­mä­ßi­ge Infor­ma­ti­ons­be­schaf­fung über neu ver­öf­fent­lich­te Schutz­rech­te nach bestimm­ten Abfra­ge­pro­fi­len ver­stan­den. Zweck die­ser Infor­ma­ti­ons­dienst­leis­tung ist es, den Auf­trag­ge­ber stän­dig aktu­ell infor­miert zu hal­ten.

Die Online Recher­che nach natio­na­len deut­schen ein­ge­tra­ge­nen Designs erfolgt über DPMA­re­gis­ter. Die Daten­bank beinhal­tet alle ab 1988 ein­ge­tra­ge­nen natio­na­len deut­schen ein­ge­tra­ge­nen Designs sowie alle ab 1989 gelösch­ten Designs.

Die Online Recher­che nach Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­tern (Designs) erfolgt über RCD-Online. Dort sind alle ein­ge­tra­ge­nen Designs seit 2003 publi­ziert, die in der Euro­päi­schen Uni­on und somit auch in Deutsch­land gel­ten.

Die Online Recher­che nach inter­na­tio­na­len Designs wird über Hague Express Data­ba­se rea­li­siert. Hier sind alle ab 1999 inter­na­tio­nal regis­trier­ten Designs ent­hal­ten.

Ein­ge­tra­ge­ne Designs kön­nen von Unter­neh­men oder Pri­vat­per­so­nen ange­mel­det wer­den. Der Schutz ent­steht durch Ein­tra­gung des Designs in das vom Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt geführ­te Regis­ter und gilt im gesam­ten Gebiet der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Die Schutz­dau­er eines ein­ge­tra­ge­nen Designs beläuft sich auf maxi­mal 25 Jah­re ab dem Anmel­de­tag.

Der Inha­ber eines ein­ge­tra­ge­nen Designs besitzt das aus­schließ­li­che Recht, das Design zu benut­zen. Er kann Drit­ten ver­bie­ten, Ihr Design bei der Her­stel­lung, Ver­äu­ße­rung oder Ein- und Aus­fuhr von Pro­duk­ten zu ver­wen­den. Der Desi­gn­in­ha­ber kann gegen jedes Design vor­ge­hen, das beim infor­mier­ten Benut­zer kei­nen ande­ren Gesamt­ein­druck als das ein­ge­tra­ge­ne Design erweckt.

Recherchearten von Designrecherchen (Geschmacksmusterrecherchen)

Recherche zum bestehenden Formenschatz

Anmelderrecherche

Rechtsstandsrecherche

 

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