Designrechtsstand / Designrechtsstandsrecherche

Eine Design­rechts­stands­re­cher­che ist eine rechts­be­zo­ge­ne Recher­che zur Ver­mei­dung von Schutz­rechts­kol­li­sio­nen. Es gilt zu klä­ren, ob das ermit­tel­te Design noch gül­tig ist also in Kraft ist respek­ti­ve Rechts­kraft besitzt. Wei­ter­hin kann geklärt wer­den wann ein Design aus­läuft. Auch kann ermit­telt wer­den, auf wel­chen Märk­ten ein Design Bestand hat, also sei­ne ter­ri­to­ria­le Aus­deh­nung. Außer­dem kann in Erfah­rung gebracht wer­den, wem das Design gehört. ls Aus­wer­tung erfolgt eine Kurz­dar­stel­lung der Rechts­stän­de.

Ist die Schutz­frist des ein­ge­tra­ge­nen Designs abge­lau­fen oder das Design wur­de nicht frist­ge­mäß ver­län­gert, so ist das Design erlo­schen.

Die Ermitt­lung der Ver­fah­rens­stän­de von deut­schen ein­ge­tra­ge­nen Designs erfolgt über DPMA­re­gis­ter. Der Ver­fah­ren­stand von Gemein­schafts­ge­schmacks­mus­tern ist in der Daten­bank eSe­arch plus ent­hal­ten. Die Ermitt­lung des Ver­fah­rens­stan­des der inter­na­tio­na­len Geschmacks­mus­ter­an­mel­dun­gen ist über Hague Express Data­ba­se mög­lich.

Mit­tels einer Desi­gn­über­wa­chung kön­nen außer­dem auch der Sta­tus eines Designs und aller Ände­run­gen über­wacht wer­den.

Daten­schutz­er­klä­rungAGBPreis­lis­teKon­taktImpres­sum