Defensivpublikation — Strategische Publikation — Sperrveröffentlichung
Was kennzeichnet eine Defensivpublikation?
Die Defensivpublikation (auch “strategische Publikation” oder “Sperrveröffentlichung”) ist ein Instrument im Gewerblichen Rechtsschutz (technische Schutzrechte), bei dem ein technischer Inhalt gezielt veröffentlicht wird, um als Stand der Technik (StdT) im rechtlichen Sinne zu gelten. Was zum Stand der Technik (StdT) zählt, gilt als bekannt und verliert damit seine Schutzrechtsfähigkeit für die Anmeldung zu einem technischen Schutzrecht (Patent oder Gebrauchsmuster) oder einem anderen Exklusivrecht.
Durch die gezielte Defensivpublikation einer Erfindung werden die Nutzungsrechte an der beschriebenen Technologie für jedermann frei und dauerhaft nutzbar. Gleichzeitig wird erreicht, dass niemand ein Schutzrecht erlangen und damit die Handlungsfreiheit anderer einschränken kann. Sie stellt eine Form der Erfindungsverwertung dar (wie beispielsweise die Anmeldung von Schutzrechten oder die Geheimhaltung), die dem Rechteinhaber / Urheber die Rechte an der Nutzung der Technologie dauerhaft sichert (Sicherung der Handlungsfreiheit, Freedom to Operate (FtO)) bei bewusstem Verzicht auf Exklusivrechte.
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