Arbeitsweise

Datenbanken

Die Recher­chen zu tech­ni­schen gewerb­li­chen Schutz­rech­ten (Patent und Gebrauchs­mus­ter) wer­den in der Daten­bank DEPA­TIS­net des Deut­schen Patent- und Mar­ken­amts (DPMA) durch­ge­führt. Ergän­zend kann nach Abstim­mung mit dem Auf­trag­ge­ber eine Recher­che in der Daten­bank espa­ce­net des Euro­päi­schen Patent­amts (EPA) oder auch in wei­te­ren Daten­ban­ken durch­ge­führt wer­den.

Im Gewerb­li­chen Rechts­schutz ste­hen öffent­li­che Daten­ban­ken sowie kom­mer­zi­el­le Daten­ban­ken (“Mehr­wert­da­ten­ban­ken”) zur Durch­füh­rung von Recher­chen zur Ver­fü­gung.

Recherchestrategien

Recherche mit Schlagworten

Bei einer Recher­che mit Schlag­wor­ten ist der Auf­wand bei Erstel­lung eines Such­pro­fils gering, was zu einem schnel­len Such­ergeb­nis führt. Die Recher­che mit Schlag­wor­ten kann zusätz­li­che Tref­fer zu einer IPC-Recher­che her­vor­brin­gen. Sie kann als Hilfs­mit­tel bei Erstel­lung eines IPC-Pro­fils oder auch zur Ermitt­lung zusätz­li­cher IPC-Nota­tio­nen die­nen.

Eine Recher­che mit Schlag­wor­ten führt zu einer Abhän­gig­keit von Spra­chen bei Such­ab­fra­gen. Es kann eine schlech­te Abde­ckung der Text-Daten in frei­en Daten­ban­ken vor­lie­gen, was zu unvoll­stän­di­gen Ergeb­nis­sen füh­ren kann. Häu­fig ent­ste­hen gro­ße Tref­fer­lis­ten mit viel Bal­last (“Müll”) bei den Such­ergeb­nis­sen. Es liegt kei­ne Zuord­nung zu bestimm­ten Tech­nik-Gebie­ten vor. Eine Aus­wahl bestimm­ter Anwen­dungs­ge­bie­te ist somit schlecht mög­lich.

Recherche mit Patentklassifikationen (IPC, CPC)

Patent­klas­si­fi­ka­tio­nen wer­den welt­weit respek­ti­ve inter­na­tio­nal ein­ge­setzt, somit ist eine welt­wei­te bezie­hungs­wei­se inter­na­tio­na­le Recher­che mög­lich. Eine Recher­che mit Patent­klas­si­fi­ka­tio­nen ist unab­hän­gig von Spra­chen und damit Such­be­grif­fen bei Such­ab­fra­gen. Die IPC-/CPC-Anga­ben in den Daten­ban­ken sind gut abge­deckt. Sie ermög­li­chen eine ein­deu­ti­ge Zuord­nung des jewei­li­gen Doku­ments zu defi­nier­ten Tech­nik-Gebie­ten. Es ist daher eine Aus­wahl bestimm­ter Anwen­dungs­ge­bie­te mög­lich. Die ermit­tel­te IPC/CPC kann für Anschluss- oder Über­wa­chungs­re­cher­chen wei­ter genutzt wer­den.

Der Auf­wand bei der Erstel­lung von Such­pro­fi­len erhöht sich deut­lich. Auch hier wer­den teil­wei­se gro­ße Tref­fer­zah­len gene­riert, was letzt­lich doch Ein­gren­zung mit Such­be­grif­fen not­wen­dig macht. Eine Anpas­sung der Such­pro­fi­le bei IPC-/CPC-Revi­si­on ist erfor­der­lich. Die IPC/CPC wer­den nicht von allen Ämtern in glei­chem Umfang genutzt.

Internationale Patentklassifikation (IPC)

Die Inter­na­tio­na­le Patent­klas­si­fi­ka­ti­on (IPC) ist ein Recher­che-Hilfs­mit­tel. Sie dient der Klas­si­fi­zie­rung tech­ni­scher Sach­ver­hal­te und bil­det sämt­li­che Gebie­te der Tech­nik ab. Sie wird seit 1975 für die Klas­si­fi­ka­ti­on von Paten­ten und Gebrauchs­mus­tern ver­wen­det. Über 100 Patent­be­hör­den welt­weit klas­si­fi­zie­ren nach der IPC. (Quel­le: DPMA, Stand 28.06.2016)

Gemeinsame Patentklassifikation (CPC)

Die Gemein­sa­me Patent­klas­si­fi­ka­ti­on (CPC), die seit 1. Janu­ar 2013 in Kraft ist, wur­de als bila­te­ra­les Sys­tem gemein­sam vom EPA und dem USPTO kon­zi­piert. Es ver­ei­nigt die opti­ma­len Klas­si­fi­zie­rungs­prak­ti­ken bei­der Ämter und erlaubt den Recher­cheu­ren, Stand der Tech­nik effi­zi­ent abzu­ru­fen. Seit dem 1. Janu­ar 2013 klas­si­fi­ziert das EPA sei­ne Doku­men­te nicht mehr in der ECLA, son­dern ver­wen­det die CPC. Auch das USPTO wird nach einer Über­gangs­frist ab 2015 von der USPC auf die CPC umstel­len. Dane­ben wer­den das EPA wie auch das USPTO wei­ter­hin in der IPC klas­si­fi­zie­ren. Die CPC wird von den bei­den Ämtern lau­fend über­ar­bei­tet, und die Doku­men­te wer­den ent­spre­chend umklas­si­fi­ziert. (Quel­le: EPA, Stand 09.03.2016)

Wei­ter­füh­ren­de Infor­ma­tio­nen zu Patent­klas­si­fi­ka­tio­nen erhal­ten Sie hier.

Kosten einer Recherche

Die Kos­ten einer Recher­che nach tech­ni­schen, gewerb­li­chen Schutz­rech­ten wer­den haupt­säch­lich durch fünf Fak­to­ren bein­flusst:

I. Den Län­der­um­fang: Für wie vie­le Län­der soll recher­chiert wer­den?

II. Die Recher­che­tie­fe: Wie umfas­send soll zu einem Merk­mal recher­chiert wer­den?

III. Die Recher­che­brei­te: Nach wie vie­len Merk­ma­len soll recher­chiert wer­den?

IV. Das Recher­che­er­geb­nis: Wie vie­le mög­li­cher­wei­se rele­van­te Schutz­rech­te gibt es?

V. Der Detail­grad der Aus­wer­tung: Wie genau soll jeweils geprüft wer­den, ob bei­spiels­wei­se Neu­heit oder eine Ver­let­zung vor­liegt?

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